Professor Thierry Godel, Experte für Strafrecht, Strafprozessrecht und Militärstrafrecht an der FernUni Schweiz, hat sich im Rahmen einer Recherche der Tageszeitung Le Courrier zur Rekrutierung von Schweizer Bürgerinnen und Bürgern für die israelische Armee sowie zur Rolle bestimmter in der Schweiz tätiger Organisationen geäussert.

Im Zentrum seiner Analyse steht Artikel 94 des Militärstrafgesetzes. Dieser verbietet unter anderem, Schweizer Staatsangehörige für den Dienst in einer ausländischen Armee anzuwerben oder ihre Rekrutierung zu fördern. Thierry Godel erläutert, dass diese Grenze insbesondere dann überschritten werden kann, wenn eine Organisation den Kontakt zu einer Rekrutierungsstelle herstellt, den Rekrutierungsprozess begleitet oder die Reise beziehungsweise den Aufenthalt mit dem Ziel organisiert oder finanziert, einer ausländischen Armee beizutreten. Zudem weist er darauf hin, dass die Schweiz nach dem Völkerrecht verpflichtet ist, das humanitäre Völkerrecht einzuhalten und dessen Einhaltung sicherzustellen sowie nicht zur Aufrechterhaltung völkerrechtswidriger Situationen beizutragen.

Sein Beitrag knüpft an sein 2023 bei Weblaw erschienenes und frei zugängliches Buch L'interdiction pour les Suisses de servir dans des forces armées étrangères an. Darin analysiert Godel den rechtlichen Rahmen für den Dienst Schweizer Staatsangehöriger in ausländischen Streitkräften und zeigt auf, welchen Beitrag wissenschaftliche Forschung zu gesellschaftlich relevanten Debatten leisten kann.

Artikel lesen

Weitere News

Spezialisierte Mitarbeiterin / Spezialisierter Mitarbeiter Faculty Services Nachhaltigkeitsbeauftragte/r (80–100 %) Student Research Assistant (25%) Die FernUni Schweiz regelt den Einsatz von Künstlicher Intelligenz Die FernUni Schweiz und die Universität zu Köln stärken ihre Zusammenarbeit im Bereich KI und…